COVID 19 UND DAVE BRUBECK
Niemals seit dem Ausbruch der Finanzmarktkrise der Jahre 2008/2009 noch vor dieser hat ein Ereignis die Beihilfenkontrolle so stark durcheinander gewirbelt wie die Covid 19-Pandemie, die Ende des Jahres 2019 ihre Jules Verne´sche Reise um den Globus angetreten hat, diese aber anders als dieses literarische Vorbild nicht innerhalb der in diesem gesetzten 80 Tage-Frist abgeschlossen hat.
Die Kommission reagierte mit einem Befristeten Unionsrahmen, der seit seiner Annahme am 19. März 2020 bereits zum dritten Male angepasst wurde. Die Bundesrepublik Deutschland machte sich die hierdurch geschaffenen Flexibilitäten in einer Weise zunutze, die von ihrer Optik an Dave Brubecks weltberühmtes Musikstück „Take Five“ erinnert. Das liegt an dem beiden, also sowohl den von Deutschland angemeldeten und von der Kommission genehmigten Maßnahmen als auch dem vorgenannten Musikstück innewohnenden Zweier-Akkord. Einerseits gibt es die fünf horizontalen, also sektorübergreifenden Programme, die beginnend mit der Beihilfemaßnahme Covid 19 Measures (Fall SA.56714), der Bundesregelung Bürgschaften (Fall SA.56787), der Bundesregelung Darlehen (Fall SA.56863) über das Programm betreffend instrumentenunabhängige Kleinbeihilfen (Fall SA.58021) bis zur Genehmigung des sog. Wirtschaftsstabilisierungsfonds reichen (Fall SA.56814). Die klassische 54 Signatur folgt dann aus dem Zusammenspiel mit den vier sektorspezifischen Hilfsprogrammen, welche Deutschland aufgesetzt hat, i.E. für den regionalen und lokalen öffentlichen Personenverkehr (Fall SA.57675), für Flughäfen (SA.57644), den sog. Bayern-Fonds (SA.57447) sowie die Bürgschaften für von Pauschalreiseveranstaltern ausgegebenen Vouchern (Fall SA.57741).
Ob das alles zusammen den Corona-Beihilfemaßnahmen Deutschlands denselben Ruhm zu verleihen vermag, wie ihn Dave Brubeck für „Take Five“ einfahren konnte, darüber mag der geneigte Leser in dem Beitrag weiterlesen, den er über den folgenden Link erreichen kann: https://beck-online.beck.de/?sec=ICAgIGJlY2swODE1MDgxNTA4MTUwODE1ijrGubenoHXO%2fPl6Y0Uv7gSh2K%2bcTa0UwHJC27TarlDpBbGkZrjwZntsVhYXvcSn%2bNus%2bCFnuVeskk7RGfUCdQWbRTZRup7zUOcB3HCwGiMktuhtxPWDjR9EXN2rDtQVquOEvxx%2fBpfSRE1Aiz8pZQ%3d%3d
